Vernehmlassungsantwort zur Volksinitiative «Für ein gesundes Klima» (Gletscher-Initiative) und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Klimapolitik)

Als Verband mit über 13’000 Mitgliedern setzen sich die Naturfreunde Schweiz für eine nachhaltige Entwicklung und den Erhalt der natürlichen Lebenswelt ein. Wie wir in unserer Stellungnahme darlegen, verlangt die Klimakrise nach raschen und entschiedenen Schritten zur Dekarbonisierung unseres Wirtschaftssystems und Vermeidung von weiteren Treibhausgasemissionen. Der Initiativtext könnte mit wenigen Ergänzungen einen Beitrag hierzu leisten. Allerdings favorisieren wir einen indirekten Gegenvorschlag respektive parallele Schritte auf Ebene Verordnung und Gesetz. Den direkten Gegenvorschlag mit seinen Verwässerungen gegenüber dem Initiativtext lehnen wir entschieden ab. Seit der Text für die Gletscher-Initiative entworfen wurde, haben sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse dahingehend weiter verdichtet, dass die Klimakrise noch rascher voranschreitet. Parallel dazu hat sich auch der politische Kontext stark verändert: Viele Länder haben sich netto-null-Ziele gesetzt und dies auch vor 2050, eine weltweite Klimabewegung hat sich gebildet und damit den überfälligen Klimaschutz zuoberst auf die politische Agenda gesetzt. Auch die Parlamentswahlen 2019 haben die hohen Erwartungen der Bevölkerung in Sachen Klimaschutz verdeutlicht. Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier: