Rückzug der Gletscher-Initiative für breit abgestützten Gegenvorschlag
Das Parlament hat in der Herbstsession einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative, welche auch von den Naturfreunden Schweiz mitunterstützt wird, verabschiedet. Mit dem Vorschlag ist wirksamer und rascher Klimaschutz in der Schweiz möglich, weshalb das Initiativkomitee die Gletscher-Initiative bedingt zurückzieht. Die Initiantinnen und Initianten machen den Weg frei für einen Meilenstein in der Klimapolitik.
Das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KIG) wurde am 30. September vom Parlament mit grossem Mehr verabschiedet. Der indirekte Gegenvorschlag überzeugt das Initiativkomitee, weshalb es die Gletscher-Initiative bedingt zurückzieht.
Der vergangene Hitzesommer und die geopolitischen Ereignisse im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zeigen die Dringlichkeit der Situation: wir stehen in enger Abhängigkeit von fossilen Energieträgern aus kriegführenden Staaten. Mit dem Rückzug der Gletscher-Initiative zugunsten eines gut schweizerischen Kompromisses soll die Schweiz endlich auf Klimakurs gebracht werden und dies Abhängigkeit durchbrochen werden. Der indirekte Gegenvorschlag sorgt für einen besseren Klimaschutz, Innovation und Energiesicherheit. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Klimapolitik endlich voranzutreiben. Das Gesetz geniesst eine breite Unterstützung in der Zivilgesellschaft sowie allen Parteien ausser der SVP. Das Gesetz begleitet die Wirtschaft und die Haushalte auf dem Weg zum Netto-Null-Ziel und birgt ein echtes Transformationspotenzial. Zudem schafft die Energiewende Wertschöpfung in der Schweiz, anstatt jedes Jahr 8 Milliarden Franken für fossile Energien im Ausland auszugeben.
Für Auskunft stehen zur Verfügung:
- Marcel Hänggi (DE/FR), Mit-Initiant und wissenschaftlicher Mitarbeiter Verein Klimaschutz Schweiz, Tel. 078 743 40 65
- Stefan Engler, Ständerat GR und Mitglied des Initiativkomitees, Tel. 079 400 3025
- Isabelle Chevalley, alt Nationalrätin VD und Mitglied des Initiativkomitees, Tel. 079 627 92 30
- Sophie Fürst (DE/FR), Co-Kampagnenleiterin der Gletscher-Initiative, Tel. 079 321 88 74
Bild: © Romain Schöni