Kein Profit auf Kosten von Mensch und Natur
Aus einer Mine läuft immer wieder giftiges Abwasser in den angrenzenden Fluss. Fische sterben und das Vieh kann nicht mehr am Fluss getränkt werden. Auf einer […]
Aus einer Mine läuft immer wieder giftiges Abwasser in den angrenzenden Fluss. Fische sterben und das Vieh kann nicht mehr am Fluss getränkt werden. Auf einer Hochebene zerstört der Bergbau eine ganze Landschaft, Menschen müssen ihre Dörfer aufgeben, verlieren ihre Heimat. Boden, Luft und Wasser sind mit Schwermetallen vergiftet. Eine Fabrik bläst gefährlichen Staub in die Luft, der die ganze Nachbarschaft bedeckt und bei den Menschen zu Atemproblemen und Hautausschlägen führt.
Das sind nur einige der zahlreichen Beispiele, die zeigen, wie verantwortungslos manche Konzerne mit Sitz in der Schweiz rund um die Welt geschäften. Diese riesigen Konzerne heissen zum Beispiel Glencore, Holcim oder IXM. Sie sitzen in Zug oder Genf und machen die Schweiz zu einem der wichtigsten Zentren für den globalen Rohstoffhandel. Und sie fallen immer wieder negativ auf: Recherchen zeigen regelmässig, dass gewisse Konzerne grundlegende internationale Menschenrechte und Umweltbestimmungen verletzen und Profit auf Kosten von Mensch und Umwelt machen.
In der Schweiz wäre ein solches Verhalten von Konzernen unvorstellbar. In Ländern mit schwachen Regeln und Justizsystemen ist es leider nach wie vor an der Tagesordnung. Damit profitieren diese Konzerne doppelt: Vom guten Ruf des Schweizer Wirtschaftsstandorts, von tiefen Steuern und guter Infrastruktur. Und von den schwachen Regeln in den Ländern, in denen sie ihre Geschäfte abwickeln.
2020 hat die Stimmbevölkerung über die Konzernverantwortungsinitiative abgestimmt, die solchen Geschäften einen Riegel schieben wollte: Die Initiative verlangte, dass Konzerne vor einem Schweizer Gericht dafür geradestehen sollten, wenn sie Menschenrechte verletzen oder die Umwelt vergiften. Die Initiative wurde zwar von einer Mehrheit der Stimmbevölkerung angenommen, sie scheiterte aber am Ständemehr.
In der Abstimmungskampagne betonte der Bundesrat, dass die Schweiz bei diesem Thema keinen Alleingang machen dürfe, sondern es international abgestimmte Regeln brauche. Seither ist international viel passiert: Länder wie Deutschland, Frankreich oder Norwegen haben heute Konzernverantwortungsgesetze und die EU hat dieses Jahr einheitliche Regeln beschlossen, die bald in allen EU-Mitgliedstaaten gelten werden. In ganz Europa werden also nun Konzernverantwortungsgesetze eingeführt – ausser in der Schweiz. Hier kommt die politische Diskussion bisher nicht voran. Deshalb hat die Koalition für Konzernverantwortung, hinter der zahlreiche Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen sowie Politiker:innen aus allen Lagern stehen, entschieden, eine neue Konzernverantwortungsinitiative zu lancieren. Diese fordert ein international abgestimmtes Konzernverantwortungsgesetz. Auch Konzerne mit Sitz in der Schweiz sollen in Zukunft dafür haftbar gemacht werden können, wenn sie Menschenrechte verletzen oder Umweltbestimmungen ignorieren. Helfen Sie mit? Mehr Infos dazu finden Sie auf unserer Website.
